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juris PraxisKommentar SGB XII

- Sozialhilfe / mit AsylbLG

Der juris PraxisKommentar SGB XII bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Sozialhilferechts, einschließlich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Beide Gesetze stehen dabei immer wieder in der juristischen aber auch der rechtspolitischen Diskussion.

Die 4. Auflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften der Sozialhilfe nach dem Teilhabestärkungsgesetz, den im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossenen Sozialschutzpaketen sowie weiterer zum Jahresbeginn 2024 in Kraft getretener Gesetze.

Die Bezüge zum Eingliederungshilferecht des SGB IX und zum Bürgergeldgesetz (SGB II) werden ebenso berücksichtigt wie die erhöhten Regelbedarfe in der Sozialhilfe und der Grundsicherung.

Ferner werden die für die Existenzsicherung der Asylbewerber maßgeblichen Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes bis hin zu den Änderungen durch das Rückführungsverbesserungsgesetz vom Februar 2024 auf aktuellem Stand erläutert.

Die aktuellen Entwicklungen (zum Beispiel die Einführung einer bundeseinheitlichen Bezahlkarte) werden beobachtet und zeitnah in die Kommentierungen eingearbeitet.

NEU: Jetzt mit den aktuellen Änderungen des AsylblG zum 16.05.2024 zur Einführung einer Bezahlkarte!

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

  • Leistungen der Sozialhilfe
  • Hilfe zum Lebensunterhalt, bei Krankheit und in besonderen Lebenslagen
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Anrechnung des Einkommens und des Vermögens
  • Kostenersatz und Rückforderung
  • Zuständigkeit und Träger
  • Begrenzung der Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern in der Sozialhilfe

Gesondert erläutert werden:

  • Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
  • Das Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)
  • Die Durchführungsverordnungen zu den §§ 69 und 82 SGB XII

Der bewährte Aufbau der Erläuterungen, die klare Darstellung und die umfassende Auswertung der seit der 3. Auflage 2020 veröffentlichten Rechtsprechung und Literatur unterstützen die praktische Tätigkeit aller professionell im Sozialrecht tätigen Personen und Institutionen.

Die Autorinnen und Autoren verfügen über große praktische Erfahrung in den unterschiedlichsten Bereichen des Sozialrechts, sei es in der Justiz, als führende Mitarbeiter in der Sozialverwaltung oder in der praxisorientierten Wissenschaft.

Kommentierter Gesetzesstand (am 08.05.2024):

Die Neuauflage berücksichtigt über 20 seit Erscheinen der 3. Auflage 2020 verkündete Gesetze und bringt die Kommentierungen auf den aktuellen Gesetzesstand: u.a. durch das

  • Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze vom 22.12.2023 – BGBl. 2023 I Nr. 408 m.W.v. 01.01.2024
  • Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts vom 06.06.2023 - BGBl. 2023 I Nr. 408
  • Bürgergeld-Gesetz vom 16.12.2022 - BGBl I 2022, 2328
  • Teilhabestärkungsgesetz vom 02.06.2021 - BGBl I 2021, 1387
  • AsylbLG: Rückführungsverbesserungsgesetz vom 21.02.2024 - BGBl. 2024 I Nr. 54 m.W.v. 27.02.2024; DÜV-AnpassG vom 08.05.2024 - BGBl. 2024 I Nr. 152 m.W.v. 16.05.2024

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick, z. B. die geplante Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte für Asylbewerber.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

Herausgeber und Autoren
Herausgeber des Gesamtwerkes:  Prof. Dr. Rainer Schlegel (Präsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel), Prof. Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel)
Bandherausgeber:  Pablo Coseriu (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel), Jutta Siefert (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel)
Bearbeiter:  Doris Armbruster (Richterin am Landessozialgericht), Ralf Becker (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Mainz), Katarzyna Biedrzynska (Richterin am Sozialgericht, Augsburg), Dr. Andrea Bindig (Richterin am Landessozialgericht, Celle), Walter Böttiger (Ministerialrat, Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, Stuttgart), Prof. Dr. Angela Busse (Hochschulprofessorin, Frankfurt University of Applied Sciences, Frankfurt a. M.), Pablo Coseriu (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel), Wolfgang Eicher (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel), Sven Filges (Richter am Landessozialgericht, Schweinfurt), Konrad Frerichs (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Celle), Dr. Andy Groth (Vizepräsident des Landessozialgerichts, Schleswig), Dr. Stephan Gutzler, LL.M. (USA) (Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, Mainz), Dr. Sebastian Herbst (Richter am Landessozialgericht, Erfurt), Prof. Dr. Axel Kokemoor (Hochschulprofessor, Fulda), Tammo Lange (Richter am Landessozialgericht, Essen), Simon Löcken (Richter am Sozialgericht, Gelsenkirchen), Dr. Christian Mecke (Richter am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Miriam Meßling (Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Karlsruhe), Prof. Dr. Sven Müller-Grune (Hochschulprofessor, Fachhochschule Schmalkalden), Dr. Dagmar Oppermann (Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel), Katharina Pfriender (Richterin am Landessozialgericht, München), Jan Schiller (Richter am Landessozialgericht, Chemnitz), Eva Sehmsdorf (Richterin am Landessozialgericht, Erfurt), Jutta Siefert (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel), Joachim Simon (Richter am Landessozialgericht, Saarbrücken), Uwe Söhngen (Richter am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Carsten Stölting (Richter am Landessozialgericht, Essen), Walter Theuerkauf (Verwaltungsdirektor a. D., ehem. Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg), Prof. Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel), Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau (Richterin am Landessozialgericht, Essen), Lutz Wehrhahn (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Erfurt)

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