juris PraxisReporte

Das aktuelle Zinsumfeld ist primär von steigenden Zinsen geprägt. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie schnell sich dieser Kurs ändern kann. In ...(aus jurisPR-HaGesR 10/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die rechtliche Durchdringung des Kryptowährungsmarkts steckt auch über einem Jahrzehnt nach seiner Etablierung gleichsam noch in den ...(aus jurisPR-BKR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Zu entscheiden war über die Verzinsung von unter Verstoß gegen Unionsrecht nicht erstatteter Kapitalertragsteuer bei der Besteuerung ausländischer ...(aus jurisPR-SteuerR 42/2024 Anm. 1) … mehr

Das für die Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO geforderte berechtigte Interesse liegt nach ständiger ...(aus jurisPR-BVerwG 21/2024 Anm. 1) … mehr

Der IX. Zivilsenat hatte sich mit den Anforderungen an eine formularmäßig getroffene anwaltliche Zeithonorarabrede mit Verbrauchern zu befassen. ...(aus jurisPR-BGHZivilR 21/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Gesetzgebung zum Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) befindet sich in einem komplexen Regelungsgefüge aus Völker-, Unions- und ...(aus jurisPR-UmwR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Das BSG hat sich mit Fragen zur Angemessenheitsprüfung der Kosten der zentralen Warmwassererzeugung in Berlin im Jahre 2013 befasst ...(aus jurisPR-SozR 21/2024 Anm. 1) … mehr

Menschen, die bei einem bestimmten öffentlichen Arbeitgeber bereits in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis gestanden haben, müssen bei einer ...(aus jurisPR-ArbR 41/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Frankfurt beschäftigt sich – im Rahmen einer im Ergebnis erfolglosen Kostenbeschwerde – mit der Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung ...(aus jurisPR-VergR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung befasst sich mit dem Problem, ob der überlebende Ehegatte als Erbe des erstversterbenden Ehegatten eine Vermächtnisverbindlichkeit ...(aus jurisPR-FamR 21/2024 Anm. 1) … mehr

Die Heranziehung objektiv in hohem Maße gefährlicher Handlungen als Beweisanzeichen durch die Rechtsprechung bleibt ein zentraler ...(aus jurisPR-StrafR 19/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einordnung und Gesetzgebungsprozess
Am 24.07.2024 ist das Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der ...(aus jurisPR-ITR 20/2024 Anm. 2) … mehr

Häufig lässt sich der Vermieter viel Zeit mit der Abrechnung der Kaution, weil er wegen des Zustands der Mietsache bei Rückgabe noch ...(aus jurisPR-MietR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Hamm musste als Berufungsgericht über die erstinstanzliche Abweisung der Klage eines Radfahrers gegen einen PKW-Fahrer entscheiden und hat ...(aus jurisPR-VerkR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Die zunehmende innerstädtische Verdichtung führt zu immer mehr Konfliktlagen zwischen Bauherren und umliegenden Nachbarn. Dies nicht nur wegen der ...(aus jurisPR-ÖffBauR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Gegenstand der Entscheidung sind Fragen des Feststellungsprozesses in der Eigenverwaltung ...(aus jurisPR-InsR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urheberrecht ist Persönlichkeits- und Wirtschaftsrecht zugleich (zur Kontroverse Schack in: Depenheuer/Peifer, Geistiges Eigentum: Schutzrecht ...(aus jurisPR-WettbR 9/2024 Anm. 1) … mehr

In der Entscheidung werden drei verschiedene Probleme angesprochen: (1.) Ab wann liegt ein Eingriff in die VOB/B vor, der zu einer Inhaltskontrolle ...(aus jurisPR-PrivBauR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Die meisten europäische Mitgliedstaaten haben gesetzliche Bestimmungen erlassen, die eine stimmberechtigte Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat ...(aus jurisPR-IWR 5/2024 Anm. 1) … mehr

In regelmäßigen Abständen muss sich das BSG mit den Rechtsfolgen der Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht zur Fortbildung (§ 95d SGB V) ...(aus jurisPR-MedizinR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasst sich zum wiederholten Male mit den Auswirkungen einer inhaltlich fehlerhaften Widerspruchsbelehrung in diversen ...(aus jurisPR-VersR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Besonders populär in der rechtlichen Diskussion ist in den letzten Jahren die Verknüpfung zwischen Verstößen gegen das Kartellrecht und den damit ...(aus jurisPR-Compl 4/2024 Anm. 1) … mehr